Stadträtin in Baden-Baden
Bei den Kommunalwahlen 2024 habe ich das mit Abstand beste Ergebnis aller aufgestellten Kandidatinnen erzielen können. Das große Vertrauen der Wählerinnen und Wähler macht mich dankbar, ist mir Auftrag und Ehre zugleich.
An der Seite unseres Fraktionsvorsitzenden Ansgar Gernsbeck bin ich Stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ich vertrete die CDU-Fraktion im Hauptausschuss, im Aufsichtsrat der Baden-Baden Kur & Tourismus GmbH, im Beirat der Bäder- und Kurverwaltung Baden-Württemberg sowie im Aufsichtsrat Kongresshaus Baden-Baden Betriebsgesellschaft mbH.
Stadträtin im Gemeinderat Baden-Baden, meiner Heimatstadt, bin ich seit dem Jahr 2019. In der Legislaturperiode bis 2024 war ich Mitglied im Betriebsausschuss, dem Ausschuss der Stadtwerke Baden-Baden, im Aufsichtsrat der Parkgaragengesellschaft mbH sowie im Aufsichtsrat des Karlsruher Verkehrsverbunds GmbH. Auch dem Schul- und Sportausschuss gehörte ich bis zu einer Änderung der Ausschussgrößen an.
Es ist mir eine große Freude, mich für meine geliebte Heimat zu engagieren. Ich möchte dazu beitragen, Baden-Baden und Umgebung auch für die nach uns kommenden Generationen liebens- und lebenswert zu gestalten.
Was liegt mir für Baden-Baden besonders am Herzen?
Welterbe, Wirtschaft, unser Wald.
W Nummer eins, unser UNESCO-Welterbe-Titel, macht Baden-Baden zum Teil der europäischen Familie von elf bedeutenden Kurstädten und damit zum Bestandteil des kulturellen Erbes der Menschheit. Jetzt geht es darum, das Welterbe in Baden-Baden mit Leben zu füllen. Ob Welterbezentrum, Belebung der Innenstadt, unsere Bäder — es gibt viel zu tun. Davon profitiert auch der für unsere gesamte Region so wichtige Wirtschaftszweig, der Tourismus.
W Nummer zwei ist die Wirtschaft. In Mittelbaden gibt es viele engagierte Mittelständler, Industrieunternehmen, Handwerker, Landwirte, Einzelhändler und Selbstständige. Sie schaffen Arbeitsplätze und Wertschöpfung bei uns vor Ort, damit Wohlstand für die Menschen und für unsere ganze Region. Das soll so bleiben, darum hat die Wirtschaft meine volle Unterstützung.
W Nummer drei ist der Wald. Ich liebe den Wald und ganz besonders unseren Schwarzwald. Er ist mein Herzensort. Unsere Wälder sind Oasen für Menschen und Tiere, ein Schatz der Natur. Der sogenannte „Oostäler“ versorgt fast ganz Baden-Baden Nacht für Nacht mit kühler Frischluft direkt aus dem Schwarzwald. Und das ist nur einer von vielen Gründen, weshalb ich unseren Wald liebe und mich für ihn einsetze.
Der Gemeinderat
Der Gemeinderat ist das „Hauptorgan der Gemeinde“, wie es in der Gemeindeordnung (§ 24,1 Satz 1) festgelegt ist. Er vertritt die politischen Interessen der Bürgerinnen und Bürger.
Die Sitzungen des Gemeinderats sind meist öffentlich, können jedoch auch nichtöffentlich abgehalten werden, je nach Beschluss des Gemeinderats. Den Vorsitz hat der Oberbürgermeister. Der Gemeinderat entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde, wie etwa den Bau eines Kindergartens oder die Festlegung der Grundsteuer. Er überwacht die Arbeit des Oberbürgermeisters und der Bürgermeister sowie der Gemeindeverwaltung.
Für spezielle Themen und Aufgaben gibt es Fachausschüsse, beispielsweise den Schul- und Sportausschuss, den Hauptausschuss, den Betriebsausschuss, den Forst- und Umweltausschuss und weitere.
Die Mitglieder des Gemeinderats arbeiten ehrenamtlich. In kleineren und mittleren Gemeinden investieren sie etwa 30 bis 35 Stunden pro Monat in die Arbeit im Gemeinderat. In größeren Städten, auch in Baden-Baden, ist der Zeitaufwand erheblich höher. Gemeinderäte erhalten in der Regel eine finanzielle Aufwandsentschädigung für ihr Engagement. Dies regelt die Satzung der Stadt Baden-Baden über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Fassung vom 24. Juni 2024 und beträgt monatlich je Stadträtin/Stadtrat 525 Euro.
Alle fünf Jahre wird der Gemeinderat bei den Kommunalwahlen neu gewählt. Die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. In Baden-Baden hat der Gemeinderat 40 Mitglieder.
Seit der letzten Kommunalwahl im Juni 2024 ist die CDU mit 10 Stadträtinnen und Stadträten wieder stärkste Kraft im Baden-Badener Gemeinderat.
Die Rechte des Gemeinderats
§ Recht auf Information und Mitwirkung
§ Satzungsrecht: Der Gemeinderat erlässt die „Gemeindegesetze“
§ Etatrecht: Der Gemeinderat beschließt den Haushalt
§ Planungshoheit: Der Gemeinderat entscheidet über die Zukunft der Gemeinde, u.a. neue Bau- oder Gewerbegebiete
§ Personalhoheit: Der Gemeinderat entscheidet über die Anstellung von Mitarbeitern bei der Gemeinde
Aktuelle Informationen zu den Baden-Badener Gremien, Sitzungsvorlagen und Terminen: LINK
Weitere Informationen der CDU-Gemeinderatsfraktion Baden-Baden: LINK