Die CDU-Landtagsabgeordnete Cornelia von Loga, zugleich Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags und Stadträtin, wendet sich mit einer Anfrage auch im Namen der CDU-Gemeinderatsfraktion Baden-Baden an Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Anlass ist die geplante Erneuerung der Oostalbrücke auf der B500, die für die Stadt und die Region eine essenzielle Infrastruktur darstellt.
„Die Oostalbrücke ist eine zentrale Verkehrsachse, die tagtäglich von zahlreichen Pendlern, Einheimischen und Gästen genutzt wird. Ihre Erneuerung ist dringend erforderlich, doch derzeit sind viele Fragen zu den konkreten Planungen und Auswirkungen auf den Verkehr offen“, erklärt von Loga.
Laut der Bauwerksprüfung wurde die Brücke mit der Note 3,3 bewertet, was den dringenden Handlungsbedarf unterstreicht. Dennoch wären aus Sicht der Abgeordneten weitergehende Informationen zur Planung zeitnah wünschenswert.
In ihrem Schreiben an das Verkehrsministerium fordert sie daher schnelle Klarheit darüber, welche weiteren Schritte bis zur Fertigstellung des Ersatzneubaus bis 2030 vorgesehen sind und ob es bereits eine belastbare Zeitschiene für den Abriss und die Bauphasen gibt.
Zudem möchte sie wissen, wie die halbseitige Verkehrsführung umgesetzt werden soll und ob temporäre Einschränkungen oder Sonderregelungen für den Pendlerverkehr geplant sind — insbesondere während Stoßzeiten oder großer Veranstaltungen wie das SWR3 New Pop Festival, der Baden-Badener Christkindelsmarkt oder Konzerte im Festspielhaus. Auch fordert sie Informationen darüber, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um unvermeidliche Verkehrsbehinderungen so gering wie möglich zu halten.
Von Loga betont, dass eine frühzeitige Einbindung der Stadt Baden-Baden sowie aller relevanter Akteure entscheidend sei, um eine bürgernahe und solide tragfähige Planung sicherzustellen. Insbesondere Einzelhandel, Hotellerie und Gastronomie sowie der Tourismus seien durch aktuelle und künftige Baumaßnahmen erheblich belastet. Eine enge Abstimmung mit diesen Bereichen sei unerlässlich, um negative wirtschaftliche Folgen zu minimieren. Gleichzeitig setzt sich von Loga dafür ein, das Bewusstsein für die besondere Situation in Baden-Baden zu schärfen und auf die Herausforderungen hinzuweisen, die mit der Brückenerneuerung verbunden sind.
„Die Oostalbrücke ist nicht nur eine für die Bürgerinnen und Bürger verkehrstechnisch wichtige Verbindung. Sie hat auch eine große wirtschaftliche Bedeutung, unter anderem im touristischen Kontext. Eine gut koordinierte, transparente und vorausschauende Planung ist essenziell, um unnötige Belastungen zu vermeiden und eine langfristig tragfähige Lösung zu schaffen“, so von Loga abschließend.