Anlässlich der heutigen Vorstellung des Koalitionsvertrags von Bündnis 90/Die Grünen und CDU erklärt die Landtagsabgeordnete Cornelia von Loga:
„Im Koalitionsvertrag findet sich ein für Baden-Baden zentraler Satz: ‚Das Land bekennt sich zu den historischen Staatsbädern und den BKV-Verträgen. Das Land wird die BKV-Verträge im partnerschaftlichen Zusammenwirken mit der Stadt Baden-Baden angemessen weiterentwickeln.‘
Dieses klare Bekenntnis ist ein starkes und wichtiges Signal für die Stadt Baden-Baden sowie die gesamte mittelbadische Region. Als Landtagsabgeordnete, Stadträtin und Baden-Badenerin sehe ich darin einen entscheidenden Impuls für die Zukunft der BKV-Verträge und die weitere Zusammenarbeit zwischen der Stadt Baden-Baden und dem Land Baden-Württemberg.
Derzeit bestehen im Gefüge zwischen BKV und Land noch aktuelle Herausforderungen wie beispielsweise rund um das Kurhaus. Ich bin jedoch fest davon überzeugt, dass wir uns auf einem guten Weg befinden, um gemeinsam wieder die richtige Richtung einzuschlagen. Eine Richtung, die alle Beteiligten auf Augenhöhe zusammenführt und ein partnerschaftliches Miteinander in den Mittelpunkt stellt. Nur auf dieser Grundlage können wir dem besonderen Anspruch und der historischen Bedeutung der BKV-Verträge gerecht werden.
Mit gestärktem gegenseitigem Vertrauen gilt es dann, den Blick nach vorne zu richten und die Voraussetzungen für eine tragfähige und solide Fortführung der Verträge ab dem Jahr 2030 zu schaffen. Die BKV-Verträge regeln die finanzielle Unterstützung für die Stadt Baden-Baden durch das Land Baden-Württemberg, insbesondere in den Bereichen Kultur und Tourismus, darunter das Theater, die Philharmonie, der Kurpark sowie Marketingmaßnahmen. Die Verträge wurden zuletzt bis Ende 2030 verlängert.
Mein besonderer Dank gilt auch meinem aus dem Landtag ausgeschiedenen Kollegen Hans-Peter Behrens für die stets partnerschaftliche Zusammenarbeit und seinen Beitrag zum Zustandekommen dieses wichtigen Bekenntnisses im Koalitionsvertrag. Ebenso danke ich den Kolleginnen und Kollegen in der Facharbeitsgruppe Finanzen für ihre engagierte Arbeit im Zuge der Koalitionsverhandlungen.
Ich werde die anstehenden Verhandlungen zur Weiterführung der BKV-Verträge eng begleiten und mich weiterhin mit Nachdruck für eine gute und zukunftsfähige Lösung einsetzen.“